Im Bereich Repräsentation und Verwaltungsleitung (Produkt 010105) werden Aufwendungen in Höhe von 1.000 Euro für Maßnahmen zur Demokratieförderung neu veranschlagt. In den Planansätzen der Folgejahre werden ebenfalls jeweils 1.000 Euro eingestellt.
Die Verwendung der Mittel obliegt dem Jugendparlament. Die Mittel stehen für Demokratie und Vielfalt fördernde Aktivitäten zur Verfügung, wie z. B.:
• Beteiligung an der Durchführung von Veranstaltungen (z. B. Demokratietag an der IGS Wallrabenstein)
• Teilnahme an Seminaren, Workshops oder Exkursionen zur politischen Bildung
• Demokratiefördernde Veranstaltungen in den Hünstetter Jugendclubs, wie z.B. Veranstaltung zur Aufklärung von Jungwählern oder Veranstaltungen zu Gedenktagen
Ergebnis
Nach intensiver Beratung und zweier Änderungsanträge, wurde der Antrag mit folgenden Änderungen beschlossen:
- Das Thema Demokratieförderung wurde von der Mehrheit (HüLi und CDU) gestrichen.
- Der Ansatz, der dann nur noch für das Jugendparlament ist, wurde auf Antrag der CDU von 1.000 Euro auf 500 Euro reduziert.
Beide Änderungen wurden von uns kritisiert. Gerade einzelne Äußerungen im Ausschuss zum Thema Demokratieförderung fanden wir im Rahmen der Beratung vollkommen deplatziert und an der Sachlage vorbei, doch unterm Strich freuen wir uns, dass wir so Mittel für das Jugendparlament und dessen Arbeit doch aufgrund unserer Initiative ermöglichen konnten.