Gemeinsamer Antrag mit SPD: Energiewende und Umweltschutz

Gemeinsamer Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für die Sitzung der Gemeindevertretung Hünstetten am 17.11.2016 „Bildung einer Energie-Kommission“

Die Gemeindevertretung beschließt:

1. Die Gemeinde Hünstetten bekennt sich grundsätzlich dazu, einen Beitrag zur Energiewende und zum Klimaschutz zu leisten.
2. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, eine Kommission „Energiewende, erneuerbare Energien und Klimaschutz in Hünstetten“ – gemäß § 72 HGO – zu bilden. Aufgabe dieser Energie-Kommission ist die Prüfung von Ideen und Möglichkeiten, welche konkrete Maßnahmen seitens der Gemeinde oder im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit umsetzbar sind.
3. Die Energie-Kommission wird zunächst für die Dauer der laufenden Wahlperiode gebildet und umfasst bis zu neun Personen. Jede Fraktion kann ein Mitglied oder eine andere fachkundige Person für die Kommission benennen. Sachkundige Einwohner und Fachleute sind bei Bedarf zu den Beratungen hinzuzuziehen.
4. Die Ergebnisse und Vorschläge der Energie-Kommission werden den Gemeindegremien zur abschließenden Beratung vorgelegt. Ferner wird die Gemeindevertretung regelmäßig über die Tätigkeit der Kommission unterrichtet.

Zur Begründung:

Damit auch in Hünstetten ein angemessener Beitrag zur Energiewende und zu den von Bund und Land beschlossenen Klimaschutzzielen geleistet wird, müssten in den nächsten Jahren erhebliche Anstrengungen zur Energieeinsparung erfolgen und erneuerbare Energien zur Wärme- und Stromversorgung, aber auch klimafreundliche Mobilität verstärkt genutzt und allgemein mehr auf Klimaschutz im Alltag geachtet werden.

Zu den Aufgaben der Kommission „Energiewende, erneuerbare Energien und Klimaschutz in Hünstetten“ gehört insbesondere die Prüfung, in welchem Rahmen eventuell Bundes- oder Landesmittel zur Verfügung stehen, um z.B. Beratungsleistungen zur Erarbeitung eines Klimakonzepts o.ä. zu finanzieren und auszuloten mit welchen Nachbarkommunen eine Zusammenarbeit zu diesem Themenspektrum möglich wäre. 

Insbesondere die spätere Initiierung oder Beteiligung an einem „Runden Tisch Energie und Klimaschutz“ erscheint als gute Möglichkeit, um möglichst viele Bürger einzubinden.

Nähere Begründung erfolgt mündlich.

Dokument:

Gemeinsamer Antrag SPD-Grüne Energie-Kommission